Eintagsfliege, Zweitagsfliege? Frau Dr. Knöbel erklärt die Wahl

Die Landtagswahl im Saarland hat viele Fragen aufgeworfen. Parteienforscherin Dr. Ernadette Knöbel bringt Licht ins Dunkel.

Sehr geehrte Frau Dr. Knöbel. Die Wahlen im Saarland haben es gezeigt. FDP und Grüne müssen kämpfen, nur die Piratenpartei hat es mit bescheidenen 7,4% deutlich über die 5%-Hürde geschafft. CDU, SPD und Linke hingegen ziehen überraschend klar in den Landtag ein. Ist dieser Erfolg ein Ausreißer oder müssen wir mit tiefgreifenden Veränderungen im Parteiensystem rechnen?

Die Landtagswahl im Saarland hat alle in Erstaunen versetzt. Um daraus Rückschlüsse auf den Bund zu ziehen ist es allerdings noch zu früh. Wenn man das Ergebnis verstehen will, muss man die Struktur des Saarlands näher betrachten. Auf der einen Seite ist es sehr ländlich geprägt. Das erklärt die hohen Prozentzahlen für CDU und SPD jedoch nur zum Teil. Auch die Altersstruktur spielte eine Rolle. Erste Analysen zeigen, dass die SPD und insbesondere die CDU vor allem bei älteren Wählern punkten konnten.

Das klingt nicht sehr nachhaltig.

Richtig. Es wirft die Frage auf, ob sich diese Parteien wirklich langfristig etablieren können. Immerhin: Der demografische Wandel spielt ihnen dabei in die Hände. Ohne die Überalterung unserer Gesellschaft hätten sie wohl kaum eine Chance.

CDU und SPD haben schon vor der Wahl erklärt, gemeinsam in einer Regierung eintreten zu wollen. Woher kommt die Entscheidung, dem Votum der Wähler vorzugreifen?

Ja, das ist zunächst befremdlich. Mann muss aber auch bedenken: Im Saarland haben sich CDU und SPD weitestgehend isoliert. Sie sind jenseits ihres Lagers kaum kooperationsfähig. Die Alternativen waren, die Blockadehaltung aufzugeben und sich nach außen zu öffnen oder gemeinsam auf 50% der Sitze zu hoffen. CDU und SPD haben sich für letzteres entschieden und waren damit ja auch leidlich erfolgreich.

Am Wahlabend wurde immer wieder darauf verwiesen, der Wähler hätte der CDU einen klaren Auftrag erteilt.

Das war natürlich anmaßend. Den Wählerwillen kennt nur der Wähler selbst.

Sehen Sie darin einen Trend? Einfach so Behauptungen in den Raum zu stellen und zu hoffen, damit durchzukommen?

Langfristig hat das doch keine Chance. Man kann der Presse nichts vorspielen. Ein paar Minuten später hat das Netz alle Fakten beisammen. Stellen sie sich einen Politiker vor, der nicht das sagt was er meint. So jemand ist nicht bereit Fehler zu machen. Das akzeptieren die Wähler nicht.

Wie geht es jetzt weiter? Halten Sie die Parteien für regierungsfähig?

Nicht wirklich. Das wird noch ein langer Weg. Wir müssen nun zuerst sehen, was aus dem Experiment „Koalitionsvertrag“ wird. Das ist ein Papier, das für fünf Jahre lang halten soll. Wer sich mit Politik auskennt, weiß aber, wie viel sich bereits in einer Woche ändern kann.

Aber ist es nicht ein ehrenhafter Versuch?

Ein Versuch, der schon einmal gescheitert ist: Im Bund hat die CDU in der laufenden Legislaturperiode die Wehrpflicht abgeschafft, den Atomausstieg beschlossen und muss gegen eine Eurokrise kämpfen. Nichts davon stand im Wahlprogramm oder im Koalitionsvertrag.

Da ist die Tinte noch nicht getrocknet und man muss sich von den festgehaltenen Positionen schon wieder verabschieden. Das zeigt natürlich die noch mangelnde politische Reife dieser Parteien. Wenn sie sich in das parlamentarische System eingliedern wollen, müssen sie begreifen, dass Politik stetig im Fluss ist.

Mit Hilfe der Grünen hat die SPD aber doch in NRW bewiesen, dass sie auch mit wechselnden Mehrheiten zurecht kommt.

Zugegeben. Das ist sehr löblich und hat auch ganz gut funktioniert. Letztlich ist die Regierung ja nicht inhaltlich, sondern an einem Formfehler gescheitert.

Und doch wirbt die SPD jetzt um „stabile“ Mehrheiten…

…und hebelt damit den Einfluss der Parlamentarier gewissermaßen aus. Das ist bedenklich, aber konsequent.

Warum konsequent?

Es verkörpert einen neuen Politikstil, der auf Hierarchien setzt und vor allem auf Personen zugeschnitten ist. Das soll Entscheidungsprozesse beschleunigen. Bei Entscheidungen kommt es aber nicht nur auf Geschwindigkeit an, sondern auch auf Qualität.

Um das abzufedern verweisen CDU und SPD auf ihr Programm. Das sei viel detaillierter als das der Konkurrenz.

Gute Vorbereitung schadet nicht. Wenn man sich allerdings auf einen Lösungsweg versteift, erkennt man gar nicht mehr, dass man seine Ziele auch anders erreichen könnte.  Weil die konkreten Konzepte so nicht umzusetzen sind, werden sie zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Die Ideen dahinter bleiben dann schnell auf der Strecke. Parteien brauchen Verlässlichkeit in den Zielen und Flexibilität in den Lösungswegen.

Und die haben CDU und SPD nicht?

Doch. Aber nicht wie gewohnt, durch Einbindung von Basis und interessierten Bürgen, sondern eben dadurch, das Entscheidungen in die Hände weniger gelegt werden. CDU und SPD haben den Drang alles schriftlich zu fixieren, weil sie noch keine Möglichkeit gefunden haben, auf die Kompetenz sozusagen direkt aus dem Parteikörper zuzugreifen.

Das heißt?

Stattdessen werden Hierarchien aufgebaut. Dem liegt die naive Vorstellung zugrunde, man könne wichtige Entscheidungen einfach so von oben herab diktieren. Partizipative Demokratie haben diese Parteien noch nicht verstanden. Das ist aber wichtig, wenn man sich im Parteienspektrum etablieren will.

CDU und SPD nennen sich Volksparteien. Was steht hinter diesem Begriff?

Die Parteien wollen sich damit für alle wählbar machen. Es wirkt aber oft ein wenig diffus. Das führt dazu, dass beide Parteien Schwierigkeiten haben, sich voneinander abzugrenzen und ein eigenes Profil zu finden. Da liegt es nahe, einfach nur auf Gesichter zu setzen.

Glauben Sie, die dieser Politikstil wird sich auch bei den anderen Parteien durchsetzen?

Die Linken haben die Personalisierung mit Oskar Lafontaine gekonnt aufgegriffen. Auch die Grünen probieren das schon und diskutieren über ihre Köpfe für den Bundestagswahlkampf. Die begleitenden taktischen Spielchen wirken aber eher aufgesetzt und gekünstelt und vertragen sich schlecht mit ihren basisdemokratischen Traditionen. Man muss nicht jedem Trend hinterherjagen.

Abschließend: Werden sich die „Volksparteien“ etablieren?

Schwer zu sagen. Kurzfristig werden sie sicher eine Rolle spielen. Auch in Schleswig-Holstein und NRW. Wenn sie aber ihr Profil nicht schärfen, sich nicht den demokratischen Prozessen öffnen, halte ich es für unwahrscheinlich. Es fehlt der direkte Draht zum Wähler.

Sehr geehrte Frau Dr. Knöbel, wir danken für das Gespräch!


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2 Antworten auf Eintagsfliege, Zweitagsfliege? Frau Dr. Knöbel erklärt die Wahl

  1. queue sagt:

    Diese Volksparteien-Idee ist ja ganz nett, aber mit diesen Namen wird das nie etwas!
    C.D.U. und S.P.D., wer kommt auf solche Ideen? Das klingt nach TKKG oder Spaßparteien wie der FDP und ist einfach nicht ernst zu nehmen.

  2. Micha sagt:

    Der Gefaellt mir Button wuerde sich gut auf der Seite machen, oder habe ich ihn uebersehen?

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