Heute ist einer diesen schönen Tage, an denen sich die Horrormeldungen häufen. Aaron Koenig hat ja letztens in seinem Blog gefordert, dass sich die Piratenpartei thematisch breiter aufstellen sollte. An diesem Donnerstag habe ich das Gefühl, dass wir mit den Themen aus unserem Kernprogramm schon alle Hände voll zu tun haben:
Three Strikes und ACTA
Zensursulas Stoppschilder waren dagegen nur ein erheiterndes Vorspiel: Momentan finden in Seoul Geheimverhandlungen über das internationale Handelsabkommen ACTA statt. Es geht unter anderem um die Freiheit des Internets, um Netzneutralität und Verwertungsrechte.
Es berichten:
Telekompaket
EU-Parlament und Ministerrat haben einen Kompromiss zum Telekompaket ausgehandelt. Ob der Richtervorbehalt dabei auf der Strecke geblieben ist, ist umstritten.
- ORF
- Christian Engström, Mitglied der schwedischen Piratenpartei mit Sitz im Europäischen Parlament
Melitta:
Melitta scheint sich in die Riege der Abmahner einzureihen. Jako und Wolfskin lassen grüßen.
ADAC:
Der ADAC will Internetnutzern vorschreiben, wie auf seine Seite zu verlinken ist.
- Deshalb hier nur ein indirekter Link
